Bericht über die Sitzung des Stadtrates Münstermaifeld vom 22.02.2018

Top-Nr.: 1 Einwohnerfragestunde

Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben über Angelegenheiten des örtlichen Bereiches Fragen zu stellen.

Top-Nr.: 2 Regionaler Raumordnungsplan 2017

Das Gremium nimmt Kenntnis.

Top-Nr.: 3 Beschaffung eines neuen Unterstandes für die Bushaltestelle Raiffeisenplatz Küttig

Das Gremium beschließt einstimmig, am Raiffeisenplatz in Münstermaifeld-Küttig einen zusätzlichen Fahrgastunterstand aufzustellen (Grundsatzbeschluss). Der Bau wird jedoch nur realisiert, wenn die Förderzusage über 2.050,00 EUR nach dem „Landesverkehrsfinanzierungsgesetz - Kommunale Gebietskörperschaften“ vorliegt. Gleichzeitig wird die Verbandsgemeindeverwaltung beauftragt, einen entsprechenden Förderantrag beim Landesbetrieb Mobilität Cochem-Koblenz zu stellen.

Top-Nr.: 4 Vergabe eines Auftrages für die Dorfmoderation in den Stadtteilen Keldung, Küttig und Lasserg

Das Gremium beschließt einstimmig das Planungsbüro Stadt-Land-Plus mit der Durchführung der Dorfmoderation für die Stadtteile Keldung, Küttig und Lasserg zu beauftragen.

Top-Nr.: 5 Aufgabenkompetenz der Ausschüsse

Das Gremium beschließt bei 11 ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen, dass alle in den Ausschüssen gefassten Beschlüsse, für die der Ausschuss die abschließende Entscheidungskompetenz übertragen bekommen hat, abschließend im Stadtrat behandelt werden, sofern keine einstimmige Entscheidung erzielt wurde. Dies gilt ebenfalls für Beschlüsse die in gemeinsamen Sitzungen gefasst wurden.

Top-Nr.: 6 Annahme sowie die Einwerbung von Spenden / Sponsoringleistungen

Das Gremium beschließt einstimmig, die Annahme sowie die Einwerbung der nachfolgend aufgeführten Spenden. Betrag in EUR Zweck 1.300,00 Spende für die Veranstaltung Schromb macht Spass 10.000,00 Spende für die Jugendpflege 1.000,00 Spende für die Seniorenarbeit 169,01 Spende für den Weihnachtsmarkt 360,00 Spende für die Erstellung des Flyers für das Heimatmuseum

Top-Nr.: 7 Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen