Bericht über die Sitzung des Stadtrates Münstermaifeld vom 07.04.2021
Top-Nr.: 1 Errichtung von Photovoltaikanlagen im Bereich des Rosenhofs
Das Gremium bittet um Erstellung von Visualisierungen der Photovoltaikanlagen von folgenden Sichtpunkten/Standorten:Die Sichtpunkte sind in den Anlagen 1 und 2 aufgeführt.
Top-Nr.: 2 Förderprogramm Ländliche Zentren - Aktualisierung der Kosten- und Finanzierungsübersicht
Das Gremium stimmt einstimmig der in der Anlage beigefügten Kosten- und Finanzierungsübersicht (Kofi) zu und beauftragt die Verwaltung diese fristgerecht dem Fördermittelgeber vorzulegen und die entsprechenden Fördermittel zu beantragen.
Top-Nr.: 3 Wohnbauliche Entwicklung der Stadt Münstermaifeld -Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplans
Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt.
Top-Nr.: 4 Errichtung eines Betriebsgebäudes zur Unterbringung gemeindlicher Gerätschaften
Das Gremium beschließt mit elf Ja-Stimmen, drei Nein-Stimmen und sechs Enthaltungen, für den Neubau eines Betriebsgebäudes zur Unterbringung gemeindlicher Gerätschaften, nach Bewilligung des Förderantrages, Leistungen für die Leistungsphasen 4 - 9 nach HOAI auszuschreiben. Nach erfolgter Ausschreibung wird Frau Stadtbürgermeisterin Claudia Schneider ermächtigt, im Benehmen mit den Beigeordneten, die Leistungsphasen 4 - 9 nach HOAI zu beauftragen. Die erforderlichen Mittel in Höhe von 1.350.000,00 EUR werden im Haushalt 2021 zur Verfügung gestellt.
Top-Nr.: 5 Grundstückstausch zwischen der Verbandsgemeinde Maifeld und der Stadt Münstermaifeld für den beabsichtigten Neubau des Bauhofes in Münstermaifeld, Mörzer Konn
Das Gremium ist mit dem vorgenannten Grundstückstausch für den beabsichtigten Neubau des Bauhofes der Stadt Münstermaifeld ohne Ausgleichszahlung einstimmig einverstanden. Die Stadt Münstermaifeld erhält ein Geh- und Fahrrecht auf die dann neu entstehende Parzelle der Verbandsgemeinde Maifeld. Alle Nebenkosten aus dem Tauschvertrag trägt die Stadt Münstermaifeld.
Top-Nr.: 6 Einvernehmen nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB)
Das Gremium erteilt einstimmig mit zwei Enthaltungen das Einvernehmen nach § 36 BauGB zur Bauvoranfrage bezüglich der Errichtung des Gebäudes Nr. 1 auf dem Grundstück Gemarkung Münstermaifeld, Flur 10, Nr. 90/4.Mit dem Eigentümer soll bezüglich der Anlegung der Parkplätze, wie im Sachverhalt geschildert, gesprochen werden.
Das Gremium versagt mit elf Ja-Stimmen, sechs Nein-Stimmen und drei Enthaltungen das Einvernehmen nach § 36 BauGB zur Bauvoranfrage bezüglich der Errichtung der Gebäudes Nr. 2 und Nr. 3 auf dem Grundstück Gemarkung Münstermaifeld, Flur 10, Nr. 90/4 aus den im Sachverhalt geschilderten Gründen.
Top-Nr.: 7 Annahme sowie die Einwerbung von Spenden / Sponsoringleistungen
Das Gremium beschließt die Annahme sowie die Einwerbung der aufgeführten Spende.
Betrag in EUR Zweck
500,00 Spende für das Heimatmuseum
595,00 Sponsoring für Flyer Heimatmuseum
1.000,00 Spende für 900 Jahre Keldung