Bericht über die Sitzung des Stadtrates Münstermaifeld vom 26.10.2021
Top-Nr.: 1 Grundstücksangelegenheiten
Das Gremium berät und beschließt über Grundstücksangelegenheiten
Top-Nr.: 2 Grundstücksangelegenheiten
Das Gremium berät und beschließt über Grundstücksangelegenheiten
Top-Nr.: 3 Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen
Anfragen
Top-Nr.: 4 Einwohnerfragestunde
Top-Nr.: 5 1. Änderung des Bebauungsplanes "Auf der Mörzer Konn"
Auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses sowie des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses stimmt das Gremium einstimmig der in der Anlage beigefügten Anregung vom 17.05.2021 zu. Das Planungsbüro Karst Ingenieure GmbH, Nörtershausen, wird gebeten den Bebauungsplanentwurf entsprechend zu ändern. Anschließend soll, wie bereits am 24.02.2021 vom Stadtrat beschlossen, die Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 4 Abs. 2 und § 3 Abs. 2 BauGB) gemäß § 13 a Abs. 2 Nr. 1 i. V. m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 und 3 i. V. m. § 4 a Abs. 2 BauGB gleichzeitig durchgeführt werden.
Top-Nr.: 6 Bebauungsplan "Wohnen mit Pferden" in Sevenich
Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt.
Top-Nr.: 7 Widmung des städtischen Weges „Im Kohlgarten“ für den öffentlichen Verkehr
Das Gremium beschließt einstimmig, den städtischen Weg "Im Kohlgarten", Gemarkung Metternich, Flur 9, Nr. 88/1 und Nr. 85 (bis einschließlich der Einfahrt zu Haus Nr. 4) gemäß § 36 Landesstraßengesetz vom 01.08.1977 (GVBL. S. 274) in der zurzeit gültigen Fassung als Gemeindestraße, nach dem im Lageplan gekennzeichneten Bereich, dem öffentlichen Verkehr zu widmen.
Top-Nr.: 8 Bauangelegenheiten / Bauanträge
Das Gremium erteilt einstimmig das Einvernehmen nach § 36 BauGB zur Errichtung einer Hofüberdachung, eines Heulagers und eines Pferdeunterstandes sowie eines landwirtschaftlichen Gebäudes auf dem Grundstück Gemarkung Metternich, Flur 8, Nr. 12. Das Gremium erteilt einstimmig das Einvernehmen nach § 36 BauGB zum Ausbau einer ehemaligen Scheune zu Wohnzwecken (1 Wohneinheit) auf dem Grundstück Gemarkung Metternich, Flur 8, Nr. 12.
Bericht über die Sitzung des Stadtrates Münstermaifeld vom 21.09.2021
Top-Nr.: 1Einwohnerfragestunde Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben, über Angelegenheiten des örtlichen Bereiches Fragen zu stellen.
Das Gremium nimmt den Antrag der Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/ÖDP im Stadtrat Münstermaifeld vom 13.09.2021 zur Kenntnis und beschließt mit 12 Ja-Stimmen und 3 Nein-Stimmen, den Antrag abzulehnen. Das Gremium beschließt mehrheitlich (12 Ja-Stimmen, 3 NeinStimmen), die im Rahmen der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangene Stellungnahme gemäß der Anlage Das Gremium beschließt den Bebauungsplan „Am Sportplatz“ gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung (s. Anlage) mit 12 JaStimmen und 3 Nein-Stimmen.
Top-Nr.: 3 Erlass einer Außenbereichssatzung "Pilliger Heck", Münstermaifeld-Keldung
Auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses sowie des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses beschließt das Gremium einstimmig, die im Rahmen der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen gemäß der Anlage zu würdigen. Auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses sowie des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses beschließt das Gremium einstimmig, die Außenbereichssatzung „Pilliger Heck“ gemäß § 35 Abs. 6 BauGB als Satzung (Anlage).
Top-Nr.: 4 Vortrag zum Thema Klimawandel und Umweltrisiken
Das Gremium nimmt Kenntnis.
Top-Nr.: 5 Widmung der Münsterstraße in Münstermaifeld, Stadtteil Lasserg
Auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses sowie des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses beschließt das Gremium einstimmig, die nachfolgenden Grundstücke der Münsterstraße in der Gemarkung Lasserg, Flur 5, Nummern
80/10
80/12
84/6
85/2
157/1
79/4
10/1
sowie Flur 2, Nr. 17/10
gemäß § 36 LStrG vom 01.08.1977 (GVBL. S. 274) in der zurzeit gültigen Fassung als Gemeindestraße mit den dazugehörenden Seitenbereichen zu widmen.
Top-Nr.: 6 Bauangelegenheiten / Bauanträge
Sachverhalt 1: Der Sachverhalt wurde vertagt. Sachverhalt 2: Auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses sowie des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses sieht das Gremium mehrheitlich (14 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme) ein Erfordernis für die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes zwecks Schaffung der bauplanungsrechtlichen Zulässigkeitsvoraussetzungen für die Errichtung eines Gebäudes für die Unterstellung landwirtschaftlicher Geräte auf dem Grundstück Gemarkung Metternich, Flur 9, Nr. 60. Sachverhalt 3: Auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses sowie des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses erteilt das Gremium das Einvernehmen gemäß § 36 BauGB zum Bauantrag zur Nutzungsänderung eines Cafés in ein Döner Restaurant auf den Grundstücken Gemarkung Münstermaifeld, Flur 10, Nr. 1417/370 und Nr. 369/2 mit 13 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen.
Top-Nr.: 7 Beauftragung von Baumpflegearbeiten
Das Gremium beschließt einstimmig, den Jahresauftrag für die Baumpflegearbeiten an die Firma Forstbetrieb Herter GmbH, Treis-Karden, zu einer geschätzten anteiligen Auftragssumme in Höhe von 23.345,00 EUR zu erteilen. Der Vertrag läuft zunächst bis zum 31.12.2022.
Top-Nr.: 8 Annahme sowie die Einwerbung von Spenden / Sponsoringleistungen
Das Gremium beschließt einstimmig die Annahme sowie die Einwerbung der nachfolgend aufgeführten Spende.
Betrag in EUR Zweck 900,00 Spende 900 Jahre Keldung
Top-Nr.: 9 Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen
Anfragen
Bericht über die Sitzung des Stadtrates Münstermaifeld vom 01.07.2021
Top-Nr.: 1 Einwohnerfragestunde
Top-Nr.: 2 Bau eines Gebäudes zur Unterbringung gemeindlicher Gerätschaften
Das Gremium stimmt einstimmig mit einer Enthaltung der Vorgehensweise wie im Sachverhalt beschrieben zu. Das Büro Ternes wird beauftragt, eine neue Entwurfsplanung mit Kostenschätzung zu erstellen. Die Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld wird gebeten, einen neuen Förderantrag bei der ADD zu stellen. Der Beschluss zu Tagesordnungspunkt 3 der Sitzung des Stadtrates vom 01.10.2020 wird aufgehoben. Der Antrag der Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP – Fraktionsgemeinschaft soll als Anregung mit der Bitte um Prüfung berücksichtigt werden. Die Partei ProMM regt an zu prüfen, ob die Zufahrt nicht über die Feuerwehr, sondern über den Weg „Mörzer Konn“ neben der Feuerwehr erfolgen kann. Das Gremium beschließt einstimmig mit einer Enthaltung, für den Neubau eines Betriebsgebäudes zur Unterbringung gemeindlicher Gerätschaften, nach Bewilligung des Förderantrages, Leistungen für die Leistungsphasen 4 – 9 nach HOAI auszuschreiben. Nach erfolgter Ausschreibung wird Frau Stadtbürgermeisterin Claudia Schneider ermächtigt, im Benehmen mit den Beigeordneten, die Leistungsphasen 4 – 9 nach HOAI zu beauftragen. Der Beschluss zu Tagesordnungspunkt 4 der Sitzung des Stadtrates vom 07.04.2021 wird aufgehoben. Der Antrag der Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP – Fraktionsgemeinschaft soll als Anregung mit der Bitte um Prüfung berücksichtigt werden. Die Partei ProMM regt an zu prüfen, ob die Zufahrt nicht über die Feuerwehr, sondern über den Weg „Mörzer Konn“ neben der Feuerwehr erfolgen kann.
Top-Nr.: 3 Parkplatz Bornstraße
Das Gremium stimmt einstimmig der vorgelegten Ausführungsplanung zu und beauftragt die Verbandsgemeindeverwaltung nach Eingang der Baugenehmigung die Arbeiten auszuschreiben. Nach erfolgter Ausschreibung wird Frau Stadtbürgermeisterin Claudia Schneider ermächtigt, den wirtschaftlichsten Bieter zu beauftragen.
Top-Nr.: 4 Errichtung von drei Stellplätzen am Friedhof in Küttig
Das Gremium beschließt einstimmig die Errichtung von drei PKWStellplätzen am Friedhof in Küttig und ermächtigt Frau Stadtbürgermeisterin Claudia Schneider die mindestbietende Firma Ollig, Kollig, zu beauftragen. Vorbehaltlich des Pachtvertrages auf 30 Jahre für 50,00 EUR pro Jahr. Ein Rücktritt ist erst nach zehn Jahren möglich.
Top-Nr.: 5 Grundsatzbeschluss zur Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED- Technik
Das Gremium stimmt einstimmig der Umrüstung der Straßenbeleuchtung grundsätzlich zu und beauftragt das Ingenieurbüro Elektroplanung Mittelrhein GmbH, Koblenz, mit der Erstellung der Vergabeunterlagen sowie die Verbandsgemeindeverwaltung mit der öffentlichen Ausschreibung der Umrüstungsarbeiten gemäß VOB/A. Frau Stadtbürgermeisterin Claudia Schneider wird gleichzeitig ermächtigt, dem wirtschaftlichsten Bieter den Auftrag zu erteilen. Sollten die geschätzten Kosten um mehr als 10 % überschritten werden, ist eine erneute Beratung in den Gremien erforderlich.
Top-Nr.: 6 Bauangelegenheiten / Bauanträge
Das Gremium erteilt einstimmig das Einvernehmen nach § 36 BauGB zum Neubau eines Gartenpavillons und zum Neubau eines Abstell- und Gerätegebäudes auf dem Grundstück Gemarkung Lasserg, Flur 5, Nr. 106/4, Hatzenporter Straße. Der Sachverhalt 2 zu Tagesordnungspunkt 6 wird vertagt.
Top-Nr.: 7 Ergänzungswahlen zu den Ausschüssen der Stadt Münstermaifeld
Das Gremium wählt folgendes Mitglied bzw. Stellvertreter in den Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Münstermaifeld. 5. Christian Hürter Andreas Zentner Uwe Berens
Das Gremium wählt folgende Mitglieder bzw. Stellvertreter in den Bau-, Planungs- und Umweltausschuss der Stadt Münstermaifeld. 4. Erich Krämer Christian Hürter Ralf Gründel
Top-Nr.: 8 Annahme sowie die Einwerbung von Spenden / Sponsoringleistungen
Das Gremium beschließt einstimmig die Annahme sowie die Einwerbung der aufgeführten Spenden.
Betrag in EUR Zweck 100,00 Spende zur Anschaffung eines Defibrillators 500,00 Spende für die Begrünung / Biodiversität des Schwimmbades 1.000,00 Spende 900 Jahre Keldung
Top-Nr.: 9 Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen
Top-Nr.: 10 Grundstücksangelegenheiten
Das Gremium berät und beschließt über Grundstücksangelegenheiten.
Top-Nr.: 11 Grundstücksangelegenheiten
Das Gremium berät und beschließt über Grundstücksangelegenheiten.
Top-Nr.: 12 Grundstücksangelegenheiten
Das Gremium berät und beschließt über Grundstücksangelegenheiten
Bericht über die Sitzung des Stadtrates Münstermaifeld vom 29.07.2021
Top-Nr.: 1 Einwohnerfragestunde
Gedenken an die Flutopfer Mitteilung zur Benefizprobe der Stadtkapelle Münstermaifeld zugunsten der Flutopfer und weitere Spendenmaßnahmen
Top-Nr.: 2 Errichtung von Freiflächen Photovoltaikanlagen in der Gemarkung Münstermaifeld - Grundsatzbeschluss
Das Gremium nimmt die Ergebnisse der Arbeitsgruppe Photovoltaik vom 15.07.2021 gemäß Protokoll zur Kenntnis und stimmt einstimmig dem Inhalt und den ergänzenden Anforderungen aus dem Sachverhalt zu. Aufgrund der aktuellen Thematik bezüglich Photovoltaikanlagen (PV-Anlagen) auf Freiflächen in der Gemarkung Münstermaifeld hat die Arbeitsgruppe der Stadt einen Grundsatzbeschluss erarbeitet. So wird ein allgemeiner Rahmen geschaffen, um aktuell wie auch in Zukunft einheitlich zu agieren und auch wirtschaftlich profitieren zu können. Grundsätzlich spricht sich die Stadt für die Errichtung von Freiflächen PV-Anlagen aus, wenn folgende Voraussetzungen gegeben sind: 1.) Die Sichtachsen auf die Anlage müssen überprüft und der Stadt vorgestellt werden. 2.) Der Sitz des Betreibers (der Betreibergesellschaft) der PV-Anlage muss während der Betriebszeit der Anlage in Münstermaifeld sein und darf nur mit Anlagen in der Gemarkung Münstermaifeld kumuliert werden, sodass ausschließlich die Stadt von der Gewerbesteuer profitiert. 3.) Der Stadt muss nach § 6 Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) vom Betreiber 0,2 Cent pro erzeugte Kilowattstunde Strom vergütet werden (Punkt 3 – erst wirksam mit Aufnahme des § 6 in das EEG). 4.) Der Stadt muss die Möglichkeit geboten werden, sich an der Betreibergesellschaft der PV-Anlage zu beteiligen (über 25 % und bis zu 50 %). Bei Absicht der Beteiligung seitens der Stadt muss ein Betreiber mit Erstellung des Bebauungsplanes eine Wirtschaftlichkeitsanalyse einreichen. Anhand der Analyse kann die Stadt entscheiden, ob und wie sie sich beteiligt. 5.) Eine finanzielle Beteiligung von Bürgern an der Anlage sollte in Form der Schwarmfinanzierung und Energiesparbriefen zu üblichen Konditionen vom Betreiber der Anlage angeboten werden. Die Höhe der Beteiligung ist abhängig von der Größe der Anlage. 6.) Alle in dem Rahmen entstehenden schriftlichen Verträge, z. B. Vereinbarungen mit dem Investor, werden fachlich und sachlich überprüft; bei Bedarf auch beispielsweise durch externe Wirtschaftsprüfer. 7.) Die Aufständerung der PV-Module erfolgt möglichst via Rammfundamentierung, also ohne Betonsockel.Die Verwaltung wird einstimmig beauftragt, einen allgemeinen Projektplan mit der Darstellung der einzelnen Verfahrensschritte zu erstellen sowie die rechtlichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen zu prüfen.
Top-Nr.: 3 Antrag auf Förderung der Fortschreibung der Dorferneuerungskonzepte der Stadtteile Metternich und Mörz
Das Gremium beschließt einstimmig, beim Ministerium des Inneren und für Sport Rheinland-Pfalz einen Antrag auf Förderung der Fortschreibung der Dorferneuerungskonzepte für die Stadtteile Metternich und Mörz zu stellen.
Top-Nr.: 4 Bauangelegenheiten / Bauanträge
Das Gremium erteilt mit neun Ja-Stimmen, zwei Nein-Stimmen und fünf Enthaltungen das Einvernehmen nach § 36 BauGB zum Neubau eines Einfamilienhauses gemäß den beigefügten Unterlagen auf dem Grundstück Gemarkung Münstermaifeld, Flur 10, Nr. 125/1, Mörzer Konn.
Top-Nr.: 5 Annahme sowie die Einwerbung von Spenden / Sponsoringleistungen
Das Gremium beschließt einstimmig die Annahme sowie die Einwerbung der aufgeführten Spenden.
Betrag in EUR Zweck 950,00 Spende 900 Jahre Keldung 150,00 Sponsoring 900 Jahre Keldung –Festzeitschrift-
Top-Nr.: 6 Bau eines Gebäudes zur Unterbringung gemeindlicher Gerätschaften
Die Stadtbürgermeisterin, Frau Claudia Schneider, wird einstimmig mit zwei Enthaltungen ermächtigt, Räumlichkeiten zur Unterbringung der Gerätschaften zu suchen und anzumieten, wenn sich daraus zeitliche Verbesserungen in den Folgeprojekten ergeben. Die Stadtbürgermeisterin, Frau Claudia Schneider, und die Verbandsgemeindeverwaltung sollen die Möglichkeiten der Nutzung der sanitären Anlagen der Verbandsgemeinde für die städtischen Mitarbeiter während der Baumaßnahme prüfen.
Top-Nr.: 7 Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen
Bericht über die Sitzung des Stadtrates Münstermaifeld vom 06.05.2021
Top-Nr.: 1 Errichtung von Photovoltaikanlagen im Bereich des Rosenhofs -Visualisierung
Das Gremium nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. Weitere Visualisierungen sind nicht mehr erforderlich. Das Gremium vertagt das Thema in den Bau-, Planungs- und Umweltausschuss, sowie in den Haupt- und Finanzausschuss. Bis dahin sollen die verschiedenen, noch offenen Fragen der Fraktionen geklärt sein.
Top-Nr.: 2 Wohnbauliche Entwicklung der Stadt Münstermaifeld - Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplans
Das Gremium beschließt einstimmig, im Hinblick auf eine zukünftige weitere wohnbauliche Entwicklung der Stadt Münstermaifeld, am westlichen Stadtrand (unterhalb des Sportplatzes) Wohnbauflächen auszuweisen (Anlage1). Als Tauschflächen dienen die vorhandenen Wohnbauflächen gemäß der Variante 1 (Anlage 3.1). Das Gremium beantragt dahingehend bei der Verbandsgemeinde Maifeld die Änderung des Flächennutzungsplanes.
Top-Nr.: 3 Errichtung von drei Stellplätzen am Friedhof in Küttig
Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt.
Top-Nr.: 4 Information über die Rechtslage von Beiträgen für Feld-, Weinbergs- und Waldwege sowie deren Auswirkungen in der kommunalen Praxis
Das Gremium nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. Die Fraktionen möchten sich noch weitere Gedanken für eine mögliche, andere Refinanzierung der Kosten für die Unterhaltung der Feld-, Weinbergs- und Waldwege machen und dies in den Ausschüssen beraten.
