Bericht über die Sitzung des Stadtrates Münstermaifeld vom 11.07.2019
Top-Nr.: 1 Einwohnerfragestunde
Top-Nr.: 2 Machbarkeitsstudie "Altes Feuerwehrgerätehaus" (Jugendtreff/ Bauhof)
Das Gremium nimmt Kenntnis.
Top-Nr.: 3 Parkplatz Bornstraße und Petersplatz
Das Gremium nimmt Kenntnis.
Top-Nr.: 4 Gestaltungssatzung für die Stadt Münstermaifeld
Der Tagesordnungspunkt wurde abgesetzt.
Top-Nr.: 5 Anträge der Fraktionen „Pro Münstermaifeld“ und der Fraktionsgemeinschaft Grüne/ÖDP auf Änderung der Hauptsatzung/Ausschüsse
Das Gremium beschließt einstimmig auf Empfehlung des HFA + BPUA die in der Anlage beigefügte Neufassung der Hauptsatzung.
Top-Nr.: 6 Bildung eines Wahlvorstandes für die Ermittlung des Ergebnisses der Wahl des ehrenamtlichen Ortsvorstehers/ der ehrenamtlichen Ortsvorsteherin der Ortsbezirke Keldung und Metternich und des/der ehrenamtlichen stellvertretenden Ortsvorstehers/in
Das Gremium wählt einstimmig folgende Personen in den Wahlvorstand:1.: Andreas Zentner
2.: Claudia Schäfer
Top-Nr.: 7 Wahl der Ortsvorsteherin / des Ortsvorstehers des Ortsbezirks Keldung Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt
Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt.
Top-Nr.: 8 Wahl der Ortsvorsteherin / des Ortsvorstehers des Ortsbezirks Metternich Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt
Das Gremium wählt Herrn Uwe Krause zum Ortsvorsteher des Ortsbezirks Metternich worden ist.
Top-Nr.: 9 Wahl der stellvertretenden Ortsvorsteher der Ortsbezirke Keldung und Metternich
Das Gremium wählt Ralf Eberz zum 1. stellvertretenden Ortsvorsteher und zum 2. stellvertretender Ortsvorsteher: Andreas Münch des Ortsbezirks Metternich.
Die Wahl des stellvertretenden Ortsvorstehers des Ortsbezirks
Keldung wurde vertagt.
Top-Nr.: 10 Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt der stellvertretenden Ortsvorsteher/innen
Top-Nr.: 11 Bildung der Ausschüsse
Das Gremium nimmt Kenntnis.
Top-Nr.: 12 Bildung des Ausschusses für Demographie, Gesundheit und Soziales
a) Festlegung der Anzahl der Ausschussmitglieder und der Aufgabenb) Wahl der Ausschussmitglieder und Stellvertreter
Das Gremium beschließt einstimmig die Beschlüsse zu TOP 13 „Bildung des Ausschusses für Kultur und Sport, Frauen, Jugend und Soziales“ vom 13.06.2019 aufzuheben.
Es wird einstimmig mit zwei Enthaltungen ein Ausschuss für Demographie, Gesundheit und Soziales mit sieben Mitgliedern zuzüglich des Vorsitzenden mit den sich aus dem Sachverhalt ergebenden Aufgaben gebildet.
Es werden einstimmig folgende Mitglieder und Stellvertreter in den Ausschuss für Demographie, Gesundheit und Soziales gewählt:
Mitglieder / Stellvertreter
1. Dirk Fust / Gerhard Raspiller, Andrea Durben
2. Claudia Schäfer / Kurt Becker, Ralf Eberz
3. Nicole Hammerschmidt / Anja Meichsner, Lorenzo Eberhardt
4. Erich Krämer / Sabine Einig, Carmen Hahn
5. Paulina Zentner / Michaela Gasber, Christian Berens
6. Christine Lang / Hermann Heidger, Nadine Kräber
7. Sabrina Kühn / Alexandra Ritter, Susanne Schaefer
Top-Nr.:13 Bildung des Rechnungsprüfungsausschusses
a) Festlegung der Anzahl der Ausschussmitglieder b) Wahl der Ausschussmitglieder und Stellvertreter
Das Gremium beschließt einstimmig die Beschlüsse zu TOP 14 „Bildung des Rechnungsprüfungsausschusses“ vom 13.06.2019 aufzuheben. Das Gremium bildet einen Rechnungsprüfungsaus schuss mit sieben Mitgliedern.
Das Gremium wählt einstimmig folgende Mitglieder und Stellvertreter in den Rechnungsprüfungsausschuss:
Mitglieder / Stellvertreter
1. Ralf Eberz / Andrea Durben, Kurt Becker
2. Gerhard Raspiller / Dirk Fust, Claudia Schäfer
3. Klaus-Josef Adams / Lorenzo Eberhardt, Nicole Hammerschmidt
4. Katja Liesenfeld / Andreas Zentner, Uwe Berens
5. Mechthild Wilhelm / Erich Krämer, Konrad Einig
6. Rainer Hilgert / Martina Kolbinger, Manuela Bork
7. David Weidung / Achim Weidung, Robert Ritter
Top-Nr.: 14 Förderprogramm "100 öffentliche Trinkwasserspender für Rheinland-Pfalz"
Auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses und des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses beschließt der Stadtrat einstimmig auf Grund der defizitären Haushaltslage auf die Stellung eines Förderantrages für einen öffentlichen Trinkwasserspender in Münstermaifeld zu verzichten.
Top-Nr.: 15 Ausbau eines Wirtschaftsweges in Münstermaifeld Lasserg (Weg Rüben)
Der Tagesordnungspunkt wurde abgesetzt.
Top-Nr.: 16 Beschaffung einer neuen Buswartehalle für die Kurfürst-Balduin-Straße
Entgegen der Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses und des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses lehnt der Stadtrat mit vier Ja-Stimmen, sechs Nein-Stimmen und vier Enthaltungen ab, in der Kurfürst- Balduin- Straße in Münstermaifeld einen Fahrgastunterstand aufzustellen.
Top-Nr.: 17 Bankettregulierungsarbeiten im Bereich der Stadt Münstermaifeld
Auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses und des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses beschließt der Stadtrat einstimmig, die Durchführung der Bankettregulierungsarbeiten, die
im Rahmen der Preisanfrage von der Fa. Seul-Agrarservice, Monreal, zum Preis von 2.880,00 EUR angeboten wurden, zu beauftragen. Die Koordination erfolgt hierbei durch die Stadtbürgermeisterin in Abstimmung mit der Verbandsgemeindeverwaltung.
Top-Nr.: 18 Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2019 der Stadt Münstermaifeld
Der Tagesordnungspunkt wurde abgesetzt.
Top-Nr.: 19 Annahme sowie die Einwerbung von Spenden / Sponsoringleistungen
Das Gremium beschließt einstimmig, die Annahme sowie die Einwerbung der aufgeführten Spende.Betrag in EUR Zweck
406,68 Spende für die Anschaffung von Funkgeräten für das Freibad der Stadt Münstermaifeld
Top-Nr.: 20 Antrag der Fraktionsgemeinschaft "Grüne / ÖDP" auf Änderung der Hauptsatzung / Geschäftsordnung
Das Gremium beschließt mit elf Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und zwei Enthaltungen, dass die Sitzungsvorlagen des öffentlichen Teils im Stadtbüro während der Öffnungszeiten ausgelegt werden und am Sitzungstag in der jeweiligen Sitzung zur Verfügung gestellt werden. Die Kopien der Sitzungsunterlagen werden im Stadtbüro entsprechend angefertigt.