Bericht über die konstituierende Sitzung des Stadtrates Münstermaifeld vom 13.06.2019

Top-Nr.: 1


Verpflichtung der Ratsmitglieder

Top-Nr.: 2


Ernennung der Stadtbürgermeisterin

Top-Nr.: 3


Bildung eines Wahlvorstandes für die Ermittlung des Ergebnisses der Wahl des ehrenamtlichen Ortsvorsteher/ der ehrenamtlichen Ortsvorsteherin der Ortsteile Keldung und Metternich und der ehrenamtlichen Beigeordneten

Das Gremium wählt einstimmig folgende Personen in den Wahlvorstand:

Andreas Zentner

Claudia Schäfer

Top-Nr.: 4


Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten: Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt

Das Gremium wählt

zur Ersten Beigeordneten Claudia Scholl,

zum 2. Beigeordneten Michael Büchel-Schwaab und

zum 3. Beigeordneten Sven Koch.

Top-Nr.: 5


Wahl der Ortsvorsteherin / des Ortsvorstehers des Ortsteils Keldung

Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt.

Top-Nr.: 6


Wahl der Ortsvorsteherin / des Ortsvorstehers des Ortsteils Metternich

Das Gremium schlägt gemäß § 40 Abs. 2 GemO folgende Person zur Wahl des Ortsvorstehers vor:

Christine Lang

Von den gültigen Stimmen entfallen auf

A: Bei einem Kandidaten

6 Ja Stimmen

10 Nein Stimmen

Die Vorsitzende stellt das Wahlergebnis fest und gibt in der Sitzung bekannt, dass Frau Christine Lang zur Ortsvorsteherin nicht gewählt worden ist.

Top-Nr.: 7


Ernennung der Ortsvorsteher, Vereidigung und Einführung in das Amt

Top-Nr.: 8


Wahl der stellvertretenden Ortsvorsteher, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt

Die Vorsitzende stellt das Wahlergebnis fest und gibt in der Sitzung bekannt, dass

zum 1. stellvertretenden Ortsvorsteher von Küttig: Jens Tetzlaff

zum 2. stellvertretenden Ortsvorsteher von Küttig: Rudolf Lahm

gewählt worden ist.

Die Vorsitzende stellt das Wahlergebnis fest und gibt in der Sitzung bekannt, dass

zum 1. stellvertretenden Ortsvorsteher von Lasserg: Thomas Leber

zum 2. stellvertretenden Ortsvorsteher von Lasserg: Walter Hartung

gewählt worden ist.

Die Vorsitzende stellt das Wahlergebnis fest und gibt in der Sitzung bekannt, dass

zum 1. stellvertretenden Ortsvorsteher von Mörz: Robert Posteuka

zum 2. stellvertretenden Ortsvorsteher von Mörz: Yannik-Lenni Visseyrias

gewählt worden ist.

Herr Robert Posteuka erklärt, dass er die Wahl annimmt.

Herr Yannik-Lenni Visseyrias erklärt schriftlich, dass er die Wahl annimmt.

Top-Nr.: 9


Bildung der Ausschüsse

Das Gremium nimmt Kenntnis.

Top-Nr.: 10


Bildung des Haupt- und Finanzausschusses
a) Festlegung der Anzahl der Ausschussmitglieder und der Aufgaben
b) Wahl der Ausschussmitglieder und Stellvertreter

a)

Beschlussvorschlag:

Das Gremium beschließt einstimmig, dass ein Haupt- und Finanzausschuss mit sieben Mitgliedern zuzüglich des Vorsitzenden gebildet wird. Die Aufgaben des Ausschusses werden beibehalten.

Es werden folgende Mitglieder und Stellvertreter in den Haupt- und Finanzausschuss gewählt:

Mitglieder

Stellvertreter

1. Ralf Eberz

Andrea Durben

Kurt Becker

2. Claudia Schäfer

Gerhard Raspiller

Dirk Fust

3. Klaus Josef Adams

Lorenzo Eberhardt

Nicole Hammerschmidt

4. Katja Liesenfeld

Konrad Einig

Frank Trarbach

5. Mechthild Wilhelm

Andreas Zentner

Uwe Berens

6. Klaus Meurer

Rainer Hilgert

Christine Lang

7. Robert Ritter

Michael Schwab

Markus Webler

Top-Nr.: 11


Bildung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses
a) Festlegung der Anzahl der Ausschussmitglieder und der Aufgaben
b) Wahl der Ausschussmitglieder und Stellvertreter

Das Gremium beschließt einstimmig, dass ein Bau-, Planungs- und Umweltausschuss mit sieben Mitgliedern zuzüglich des Vorsitzenden gebildet wird. Die Aufgaben des Ausschusses werden beibehalten.

Es werden folgende Mitglieder und Stellvertreter in den Bau- Planungs- und Umweltausschuss gewählt:

Mitglieder

Stellvertreter

1. Kurt Becker

Andrea Durben

Ralf Eberz

2. Dirk Fust

Gerhard Raspiller

Claudia Schäfer

3. Nicole Hammerschmidt

Manfred Junglas

Christine Junglas

4. Konrad Einig

Christian Hürter

Ralf Gründel

5. Thorsten Brachtendorf

Chris Becker

Hartmut Hahn

6. Gavin Grosvenor

Rainer Leyendecker

Guido Hillen

7. Rüdiger Klein

Jörg Lief

Achim Weidung

Top-Nr.: 12


Bildung des Ausschusses für Tourismus und Stadtmarketing
a) Festlegung der Anzahl der Ausschussmitglieder und der Aufgaben
b) Wahl der Ausschussmitglieder und Stellvertreter

Das Gremium beschließt einstimmig, dass ein Ausschuss für Tourismus und Stadtmarketing mit 7 Mitgliedern zuzüglich des Vorsitzenden gebildet. Die Aufgaben des Ausschusses werden beibehalten.

Es werden folgende Mitglieder und Stellvertreter in den Ausschuss für Tourismus und Stadtmarketing gewählt:

Mitglieder

Stellvertreter

1. Dirk Fust

Ralf Eberz

Gerhard Raspiller

2. Uwe Berens

Barbara Böhlandt

Andreas Zentner

3. Rainer Hilgert

Klaus Meurer

Klaudia Ternus

4. Michael Schwab

Markus Webler

Peter Gansen

5. Vertreter der Tourist-Information Maifeld

6. gewählten Vertreter der Stadtführer

7. Vorsitzenden des Vereins „Wir in Münstermaifeld“

Top-Nr.: 13


Bildung des Ausschusses für Kultur und Sport, Frauen, Jugend und Soziales
a) Festlegung der Anzahl der Ausschussmitglieder und der Aufgaben
b) Wahl der Ausschussmitglieder und Stellvertreter

Das Gremium beschließt einstimmig, dass ein Ausschuss für Kultur und Sport, Frauen, Jugend und Soziales mit sieben Mitgliedern zuzüglich des Vorsitzenden gebildet wird. Die Aufgaben des Ausschusses werden beibehalten.

Es werden folgende Mitglieder und Stellvertreter in den Ausschuss für Kultur und Sport, Frauen, Jugend und Soziales gewählt:

Mitglieder

Stellvertreter

1. Dirk Fust

Gerhard Raspiller

Andrea Durben

2. Claudia Schäfer

Kurt Becker

Ralf Eberz

3. Nicole Hammerschmidt

Anja Meichsner

Lorenzo Eberhardt

4. Erich Krämer

Sabine Einig

Carmen Hahn

5. Michaela Gasber

Christian Berens

Paulina Zentner

6. Christine Lang

Hermann Heidger

Nadine Kräber

7. Sabrina Kühn

Alexandra Ritter

Susanne Schaefer

Top-Nr.: 14


Bildung des Rechnungsprüfungsausschusses
a) Festlegung der Anzahl der Ausschussmitglieder
b) Wahl der Ausschussmitglieder und Stellvertreter

Das Gremium bildet einstimmig einen Rechnungsprüfungsausschuss mit sieben Mitgliedern.

Das Gremium wählt folgende Mitglieder und Stellvertreter in den Rechnungsprüfungsausschuss:

Mitglieder

Stellvertreter

1. Ralf Eberz

Andrea Durben

Kurt Becker

2. Gerhard Raspiller

Dirk Fust

Claudia Schäfer

3. Klaus Josef Adams

Lorenzo Eberhardt

Nicole Hammerschmidt

4. Katja Liesenfeld

Andreas Zentner

Uwe Berens

5. Mechthild Wilhelm

Erich Krämer

Konrad Einig

6. Martina Kolbinger

Manuela Bork

Rainer Hilgert

7. David Weidung

Achim Weidung

Robert Ritter

Top-Nr.: 15


Wahl von zwei Vertretern der Stadt Münstermaifeld für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kindertagestätten "Münstermaifeld-Gappenach-Wierschem"

Es werden folgende Mitglieder als Vertreter der Stadt Münstermaifeld in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kindertagesstätten „Münstermaifeld-Gappenach-Wierschem“ einstimmig gewählt:

Mitglied

Stellvertreter

1. Peter Gansen

Andrej Kühn

2. Barbara Böhlandt

Thorsten Brachtendorf

Top-Nr.: 16


Geschäftsordnung des Stadtrates Münstermaifeld

Das Gremium beschließt einstimmig die Geschäftsordnung.

Top-Nr.: 17


Antrag auf Anerkennung der fünf Stadtteile der Stadt Münstermaifeld als Investitions- und Maßnahmeschwerpunktgemeinde

Das Gremium stimmt einer Antragstellung auf Anerkennung als Investitions- und Maßnahme-schwerpunktgemeinde (IMS-Gemeinde) einstimmig zu.

Top-Nr.: 18


Abweichung von der Satzung zur Erhaltung und Gestaltung von Bau und sonstigen Anlagen in der Stadt Münstermaifeld bezüglich der Dacheindeckung bei einem geplanten Wohnhaus auf dem Grundstück Gemarkung Münstermaifeld, Flur 10, Nr. 631/3

Das Gremium erteilt mit acht Ja-Stimmen, fünf Nein-Stimmen und sechs Enthaltungen das Einvernehmen gemäß § 15 der Satzung über die Erhaltung und Gestaltung von Bau und sonstigen Anlagen in der Stadt Münstermaifeld bezüglich der Dacheindeckung mit anthrazit farbenen Dachpfannen und der Anbringung einer Solaranlage, die von der öffentlichen Verkehrsfläche aus einsehbar ist, beim Neubau eines Wohnhauses mit Garage auf dem Grundstück Gemarkung Münstermaifeld, Flur 10, Nr. 631/3, da ein besonderer, begründeter Einzelfall für eine Ausnahme und Befreiung von § 7 der Satzung gemäß § 16 der Satzung gesehen wird.

Top-Nr.: 19


Änderung des Bebauungsplanes "Kalscherhofstraße"

Das Gremium beschließt einstimmig die Änderung des Bebauungsplanes „Kalscherhofstraße“ gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB. Die höchstzulässige Zahl der Wohnungen in Wohngebäuden soll auf maximal vier Wohnungen festgesetzt werden.

Die Vorbereitung und die Durchführung von Verfahrensschritten wird gemäß § 4 b BauGB auf die Antragsteller übertragen.

Das Gremium beschließt darüber hinaus einstimmig, den Bebauungsplan „Kalscherhofstraße“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB zu ändern. Die Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 4 Abs. 2 und § 3 Abs. 2 BauGB) wird gemäß § 13 a Abs. 2 Nr. 1 i. V. m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 und 3 i. V. m. § 4 a Abs. 2 BauGB gleichzeitig durchgeführt.

Top-Nr.: 20


Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen

Top-Nr.: 21


Finanzangelegenheiten

Das Gremium berät und beschließt über Finanzangelegenheiten.
Wir schützen Ihre Privatsphäre! Wir möchten Ihnen ein angenehmes Online-Erlebnis bieten. Dafür nutzen wir Technologien wie Cookies und verarbeiten personenbezogene Daten wie Ihre (anonymisierte) IP-Adresse oder Browserinformationen. Wir werten die Ergebnisse aus, um unsere Webseite anzupassen. Das kann uns auch helfen, Ihnen relevantere Werbung zu zeigen. Da uns Ihre Privatsphäre wichtig ist, fragen wir Sie zuvor jedoch um Erlaubnis zum Einsatz dieser Technologien. Selbstverständlich können Sie jederzeit Ihre Entscheidung zurückziehen oder ändern.