Bericht über die Sitzung des Stadtrates Münstermaifeld vom 14.05.2020
| Top-Nr.: 1 |
Einwohnerfragestunde |
| Top-Nr.: 2 |
Bebauungsplan "Am Sportplatz" |
| Top-Nr.: 3 | Sachstand "Ländliche Zentren" |
- Fortschreibung ISEK
- Leerstandsmanagement
- Aufwertung Umfeld Eulenturm
- Sanierung und Erlebbarmachung Stadtmauer
Die Verwaltung wird einstimmig beauftragt, bei der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) eine Mittelumschichtung für folgende Maßnahmen zu beantragen, da sie nicht weiterverfolgt werden sollen:
- Neugestaltung „Schweiz“ (A 2.5.10, Mittelverfall 2022)
Das Gremium beschließt einstimmig, die Mittel für die Beschilderung zurückzugegeben. Das Gremium beschließt einstimmig, dass die Mittel zurückgestellt werden sollen, allerdings soll die Maßnahme weiter aufgeführt bleiben.
Das Gremium beschließt darüber hinaus einstimmig, folgende Maßnahmen aus der Kosten- und Finanzierungsübersicht für den Jahresförderantrag 2020 vorzusehen:
Es werden keine Mittel benötigt.
| Top-Nr.: 4 | Änderung der Gestaltungssatzung Münstermaifeld |
Sobald das Benehmen mit der Denkmalschutzbehörde hergestellt ist, soll die Gestaltungssatzung als Satzung beschlossen werden. Das Büro WSW wird gebeten, den hierfür notwendigen Satzungsbeschluss vorzulegen.
| Top-Nr.: 5 | Antrag der Fraktion Pro-Münstermaifeld auf Verbreiterung des "Naaf-Weges" |
| Top-Nr.: 6 | Aufstockung des Stellenumfangs der Jugendpflege der Stadt Münstermaifeld |
| Top-Nr.: 7 | Eilentscheidung nach § 48 der Gemeindeordnung zur Übertragung von Haushaltsmitteln in das Haushaltsjahr 2020 |
| Top-Nr.: 8 | Annahme sowie die Einwerbung von Spenden / Sponsoringleistungen |
| Betrag in EUR |
Zweck |
| 12.250,00 |
Spende für die Jugendpflege |
| 2.000,00 |
Spende für den Jugendtreff |
| 1.000,00 |
Spende für den Altenkaffee in der Stadt und den Ortsbezirken |
| 2.291,80 |
Spende für die Stadt Münstermaifeld |
| 500,00 |
Spende für das Heimatmuseum |
| Top-Nr.: 9 |
Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen |
| Top-Nr.: 10 |
Grundstücksangelegenheiten |
| Top-Nr.: 11 | Grundstücksangelegenheiten |
| Top-Nr.: 12 | Grundstücksangelegenheiten |
| Top-Nr.: 13 | Personalangelegenheiten |