Bericht über die Sitzung des Stadtrates Münstermaifeld vom 10.09.2020
| Top-Nr.: 1 | Einwohnerfragestunde |
| Top-Nr.: 2 | Errichtung von Photovoltaikanlagen im Bereich des Rosenhofs |
| Top-Nr.: 3 | Sachstandsbericht "Ländliche Zentren" |
| Top-Nr.: 4 | 1. Änderung des Bebauungsplans "An den Gärten" |
Auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses sowie des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses beschließt das Gremium einstimmig den Bebauungsplan 1. Änderung „An den Gärten“ gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung (s. Anlage).
| Top-Nr.: 5 | Änderung des Bebauungsplans "Auf der Mörzer Konn" |
Der förmliche Aufstellungs- bzw. Änderungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) i. V. m. § 1 Abs. 8 BauGB zum Bebauungsplan „Auf der Mörzer Konn“ kann später gefasst werden, sobald konkrete Planungen und deren Auswirkungen vorliegen.
| Top-Nr.: 6 | Erlass einer Außenbereichssatzung "Pilliger Heck", Münstermaifeld-Keldung |
Das Gremium beschließt das Verfahren für die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach § 35 Abs 6 Satz 5 i. V. m. § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und 3 BauGB durchzuführen. Die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung (jeweils 2. Alternative des § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und 3 BauGB) wird gleichzeitig durchgeführt (§ 4 a Abs. 2 BauGB).
| Top-Nr.: 7 | Eilentscheidung nach § 48 der Gemeindeordnung (GemO) bezüglich der Erstellung einer Machbarkeitsstudie für das alte Feuerwehrgerätehaus |
| Top-Nr.: 8 | Eilentscheidung nach § 48 der Gemeindeordnung (GemO) in Bezug auf die Errichtung eines Betriebshofes der Stadt Münstermaifeld |
| Top-Nr.: 9 | Gestaltungssatzung |
Die Gestaltungssatzung tritt am Tag nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.
| Top-Nr.: 10 | Beschaffung einer neuen Buswartehalle für die Kurfürst-Balduin-Straße |
Der Bau wird jedoch nur realisiert, wenn die Förderzusagen über 3.400,00 EUR nach dem „Landesverkehrsfinanzierungsgesetz - Kommunale Gebietskörperschaften“ und eine Kostenbeteiligung des Landkreises in Höhe von 2.500,00 EUR schriftlich vorliegen. Gleichzeitig wird die Verbandsgemeindeverwaltung beauftragt, einen entsprechenden Förderantrag beim Landesbetrieb Mobilität Cochem-Koblenz zu stellen.
Anregungen zur Gestaltung der Buswartestelle sollen erst nachgegangen werden, wenn die Finanzierung gesichert ist.
| Top-Nr.: 11 | Einvernehmen nach § 36 BauGB zum Neubau eines Einfamilienhauses mit integrierter Doppelgarage auf dem Grundstück Gemarkung Münstermaifeld, Flur 10, Nr. 185/2 |
| Top-Nr.: 12 | Einvernehmen nach § 36 BauGB zum Bauantrag zur Errichtung einer Loggia im Dach des Einfamilienhauses auf dem Grundstück Gemarkung Münstermailfeld, Flur 10, Nr. 101/2 |
| Top-Nr.: 13 | Antrag der Fraktion Pro Münstermaifeld auf Verbesserung des Erscheinungsbildes / Nutzung des Friedhofsgeländes |
| Top-Nr.: 14 | Antrag der Fraktion Pro Münstermaifeld zur Vermarktung des Baugebietes "Am Sportplatz" |
| Top-Nr.: 15 | Ergänzungswahlen zu den Ausschüssen der Stadt Münstermaifeld |
Das Gremium wählt Nadine Kräber als Mitglied, Herrn Hermann Heidger als 1. Vertreter und Herrn Rainer Leyendecker als 2. Vertreter in den Ausschuss für Demographie, Gesundheit und Soziales der Stadt Münstermaifeld.
| Top-Nr.: 16 | Annahme sowie die Einwerbung von Spenden / Sponsoringleistungen |
| Betrag in EUR |
Zweck |
| 50,00 |
Spende Defibrillator Stadt Münstermaifeld |
| Top-Nr.: 17 | Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen |
| Top-Nr.: 18 | Grundstücksangelegenheiten |
| Top-Nr.: 19 | Grundstücksangelegenheiten |
| Top-Nr.: 20 | Grundstücksangelegenheiten |